Einführung - Was habe ich genau vor und wo spielt sich das ab?
Teil 1 meines Blogs über meine Arbeit als Wahlhelfer im lokalen Abstimmungsausschuss
Der Gemeinderat meiner Wohngemeinde hat mich für die Periode 2022 / 2023 in den Abstimmungsausschuss gewählt. Damit erhalte ich direkten Einblick in die praktischen Abläufe von Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz. Diese Abläufe sind in der Öffentlichkeit viel zu wenig bekannt. Dies hier ist das Blog zum Thema.
Zur Übersicht über die verschiedenen erschienen Beiträge dieses Blogs.
In der direkten Schweizer Demokratie finden Wahlen und Abstimmungen mehrmals im Jahr statt. Die Abläufe sind gut eingeschliffen und scheinbar allen bekannt. Tatsächlich wissen die meisten aber nur vom Hörensagen, was Stimm- und Wahlzettel bis zur Ankunft im eigenen Briefkasten bereits erlebt haben und was mit dem Stimmmaterial geschieht, wenn es wieder in einen Briefkasten oder die Urne befördert und dann ausgezählt wird. Zeit das in einem Blog zu beschreiben.
Welche Themen will ich behandeln?
Thematisch geht es um alles, was mit der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen zu tun hat. Das mag zunächst simpel erscheinen, aber tatsächlich gibt es sehr viele verschiedene Abspekte zu berücksichtigen und ich will versuchen, das Thema möglichst breit zu beleuchten.
Ich bin promovierter Historiker und arbeite als Informatik-Sicherheitsingenieur. Das ist eine eher seltene Kombination und bedeutet in meinem Fall einen sicherheitsorientieren Blick mit einem – sagen wir – überdurchschnittlichen Interesse für die historisch-politische Tiefe.
Ich werde mir also immer wieder überlegen, wo Schwachpunkte im System vorhanden sind, woher sie kommen und was sie bedeuten. Diese Fragen werde ich neben anderen Themen dann hier im Blog diskutieren.
Ich werde keine geheimen und keine vertraulichen Informationen teilen. Und auch Namen werde ich keine nennen, sondern es bei Funktionsbezeichnungen und Initialen belassen.
Von welchem Dorf sprechen wir hier? Wer will, findet mich im Telefonbuch, aber es tut inhaltlich nichts zur Sache. Es reicht zu wissen, dass es sich um ein sehr durchschnittliches Schweizer Dorf handelt.
Wer es trotzdem etwas genauer wissen will, für den habe ich unser Dorf hier etwas ausführlicher beschrieben.
Der Abstimmungsausschuss
In der Abstimmungskomission, oder eben dem Abstimmungsausschuss, wie er bei uns heisst, sind wir zu acht. Wie mir die Präsidentin telefonisch berichtete, wurde sie von der Wahl überrascht. Sie informiert sich nun bei Ihrem Vorgänger, was es zur Arbeit in der Komission zu wissen gibt. Sie konnte für alle Komissionsmitglieder eine Telefonnummer in Erfahrung bringen und hat uns alle mündlich kontaktiert. In der Zwischenzeit hat sie auch eine WhatsApp Gruppe aufgesetzt (der Wunsch nach dem alternativen Messenger Threema wurde gehört, konnte aber bis dato nicht umgesetzt werden) und ein Doodle wurde eingerichtet, um die Abstimmungstermine dieses Jahr mit genügend Personal abzudecken. Im Doodle habe ich mich etwas vorgedrängelt und mich gleich für sämtliche Termine freiwillig gemeldet; schliesslich will ich möglichst viel sehen und Erfahrungen sammeln.
Sicherheitstechnische Betrachtungen zu Wahlen und Abstimmungen
Sicherheit war lange Zeit kein Thema, wenn es um Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz ging. Zeitungsmeldungen über lokalen Wahlbetrug waren meist anekdotischer Natur. Die Situation änderte sich etwas mit der Diskussion über das E-Voting, das von zahlreichen Fachleuten lautstark als unsicher und undurchsichtig bezeichnet wurde. Die Überlegungen zum E-Voting – wo ich übrigens aktiv mitgearbeitet habe – haben mich auch für Sicherheit bei papiergebundenen Abstimmungen und Wahlen sensibilisiert. Eine Thema, das inzwischen vermehrt diskutiert wird.
Eine neue Dimension erhielt die Diskussion über die Sicherheit nach einem in Frauenfeld bekannt gewordenen Wahlbetrug bei den Kantonsratswahlen im Jahr 2021. Der Stadtschreiber wurde dafür inzwischen in erster Instanz verurteilt, hat dagegen aber vor Weihnachten Berufung eingelegt.
Der Fall illustriert, dass Wahlen und Abstimmungen nicht einfach per se sicher sind. Auf kommunaler Ebene ist ein Betrug mit genügend krimineller Energie einfach durchzuführen. Um aber eine eidgenössische Abstimmung unauffällig zu kippen, bräuchte es natürlich eine grössere Verschwörung. Aus technischer Sicht steht dem aber nur die Gewissenhaftigkeit der Behörden und der zahlreichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen im Wege.
Die Gefahr ist dennoch real und zwar nicht zuletzt, weil in den letzten 30 Jahren immer mehr einzelne Arbeitsschritte in der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen digitalisiert wurden. Wenn wir von “Auszählen von Hand sprechen”, dann meint das in der Realität einen hochdigitalisierten Prozess bei dem nur noch die am Sonntag Morgen vorliegenden Stimmzettel von Hand gezählt werden – und bei Wahlen ist nicht einmal mehr das ganz der Fall.
Wir tun also gut daran, den Gegenstand immer wieder neu zu beurteilen und uns zu überlegen, was wir tun können um die Sicherheit zu erhalten – oder mit Augenmass zu verbessern.
Ich nehme an, dass diese Sichtweise auch hier im Dorf kleinere Schwachstellen und hie und da ein gewisses Optimierungspotential zu Tage fördern wird. Es gibt keine Perfektion beim Thema Sicherheit, nur der Wille nach besten Wissen und Gewissen sauber zu arbeiten und sich immer wieder zu verbessern. Und dass das hier im Dorf alle versuchen, davon bin ich überzeugt.
Ausblick
In circa zwei Wochen werde ich den nächsten Blog Beitrag publizieren. Darin werde ich das Wahlmaterial genauer betrachten. Ein Thema, das auf den ersten Blick eher langweilig erscheint, aber tatsächlich hochspannend ist.
Wer sich in der Zwischenzeit weiter in das Thema vertiefen will, dem sei der folgende Artikel von Christian Killer und Burkhard Stiller empfohlen: The Swiss Postal Voting Process and its System and Security Analysis. Die beiden Autoren der Universität Zürich sind die ersten, welche das briefliche Abstimmen in der Schweiz von A bis Z beschrieben und auf seine Sicherheit hin abgeklopft haben.
Christian Folini, 27. Januar 2022